Zum sechsten Mal jährt sich am 22. Juli der OEZ-Anschlag in München. Noch immer bleibt ein wirksames, kollektives Erinnern an die Opfer aus. Wir sprachen mit Sibel und Hasan Leyla über den Kampf um die Anerkennung des Anschlags als rechtsterroristische Tat und dafür, das Gedenken im kollektiven Gedächtnis zu verankern.

Vor 13 Jahren wurde Marwa El-Sherbini ermordet, seit einigen Jahren wird deswegen am 1. Juli dem Tag gegen antimuslimischen Rassismus gedacht. Ebenfalls im Juli, am 11.7., wird der Opfer des Genozids in Bosnien gedacht. Wir haben mit der Journalistin Melina Borčak über die Verbindung verschiedener Formen von antimuslimischen Rassismus gesprochen.

Vor drei Jahren wurde der hessische Politiker Walter Lübcke von einem Rechtsextremisten ermordet. Eine Zäsur, denn es handelte sich um den ersten rechtsextremistischen Mord an einem Politiker in der Nachkriegszeit. Es ist aber bei weitem nicht der erste versuchte Mord. Schon seit Jahren klagen Kommunalpolitiker*innen über Drohungen und Gewalt. Zwei Drittel der Befragten Bürgermeister*innen in Deutschland gaben etwa in einer Studie des Forsa-Instituts an, ihr Verhalten aus Sorge vor Angriffen zu verändern, und ein Fünftel dachte darüber nach, sich wegen Sicherheitsbedenken aus der Politik zurückzuziehen. Auch politisch Aktive Menschen ohne Amt sind davon betroffen, wie das DeZIM Institut zeigte. Und BPoCs sind von rechter Gewalt besonders betroffen und werden umso schneller zur Zielscheibe.

Wir haben mit zwei Politiker*innen darüber gesprochen, wie solche Gewalt sich auf BPoCs auswirkt, die in der Politik aktiv werden wollen. Liban Farah, SPD-Politiker im Landesverband Hessen, ist Politikwissenschaftler und Experte für Antidiskriminierung. Ferat Koçak, Mitglied des Berliner Abgeordnetenhauses für die Linksfraktion, überlebte 2018 selbst nur knapp einen Brandanschlag.

Am Sonntag wählt NRW. Vergangene Landtagswahlen wurden häufig von der Bildungspolitik bestimmt. Ahmet Atasoy, Lehrer und Landeskoordinator des Netzwerks Lehrkräfte mit Zuwanderungsgeschichte NRW, sieht diesmal viel Harmonie zwischen den Parteien. Dass Schulen besser im Umgang mit Diversität werden, liege aber eher an demographischen Realitäten als am politischen Willen.

130 Jahren erster Mai und die Politik denkt beim klassischen arbeitenden Menschen immernoch an den weißen Mann. Was fehlt, ist eine zeitgemäße intersektionale Perspektive auf Arbeiter*innen!

Geflüchtete und Kinder mit Migrationsgeschichte lernen in Schulen selten das, was wir am dringendsten brauchen. Wenn wir es uns dann selbst beibringen, wird das nicht anerkannt. Eine Schule für alle würde diese Fähigkeiten anerkennen.